Wird Donald Trump Deutschland wieder groß machen?

Der Präsident der USA Donald Trump stimmt in vielem mit der Posaune überein, besonders was die internationalen Nachrichten angeht. Sicherlich nicht in allem. Aber sehen Sie sich seine jüngste Eu- ropareise an.

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Donald Trumps Europareise könnte ein Meilenstein auf dem Weg sein, Deutschland wieder groß zu machen und Deutschland gegen Amerika einzunehmen.

Herr Trump hat Recht damit, dass Europa Amerika ausnutzt. Ich schrieb kürzlich in meinem Artikel „Europa und Amerika: Sie haben das Gefühl der Liebe für uns verloren.“

Seine Lösung ist radikal. Auch wenn es im ersten Moment nicht danach aussieht.

Er will, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben erhöht – 16. Juli.

Deutschland und auch alle anderen NATO Mitglieder haben sich verpflichtet, jedes Jahr zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für ihr Militär auszugeben. Deutschland hat das in den letzten 25 Jahren nicht getan. Wie würde die Welt aussehen, wenn die Deutschen plötzlich 30 Milliarden Dollar mehr ausgeben würden, um endlich ihren Verpflichtungen nachzukommen?

Zunächst würde sich Deutschlands Situation dramatisch ändern. Es beherrscht bereits den Kontinent, aber es ist nicht Europas größte Militärmacht. Sowohl Frankreich als auch Großbritannien geben noch mehr Geld für ihr Militär aus.

Wenn alle NATO Mitglieder zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung ausgäben, wäre Deutschland der unbestrittene militärische Anführer und hätte dann 30 Prozent mehr Militär- ausgaben als Frankreich. […]

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Diese Veränderungen stellen die Weltordnung auf den Kopf. Deutschland hätte dann die drittgrößten Militärausgaben der Welt – mehr als Russland. Es wäre auf dem besten Weg, zur drittstärksten Militärmacht der Welt zu werden. Sehen Sie sich an, was Russland alles tun kann, selbst mit einer rückständigen Wirtschaft, weil es mächtige Streitkräfte hat und eine Regierung, die gewillt ist, diese auch einzusetzen. Deutschlands Wirtschaft ist mehr als doppelt so groß wie Russlands – und viel weiter fortgeschritten.

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Aber Herrn Trump waren die zwei Prozent noch nicht genug. In einem Interview mit der britischen Zeitung Sun sagte er, „alle Länder in Europa sollten 4 Prozent“ ihres Bruttoinlandproduktes für ihre Verteidigung ausgeben. Regierungsbeamte sagen, dass er ähnliche Forderungen auch privat gegen- über führenden europäischen Politikern äußerte.

Europa wäre, wenn es 4 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für seine Verteidigung ausgeben würde, eine Supermacht. Auf diesem Niveau wären schon allein Deutschlands Verteidigungsausgeben doppelt so hoch wie Russlands. Die EU würde sogar den Vereinigten Staaten mit ihren weltgrößten Mili- tärausgaben Konkurrenz machen.

Herr Trump sagte auch noch andere Dinge, um Europa dazu zu bewegen, mehr für seine Verteidigung auszugeben. Er stellte in Frage, ob Amerika Europa auch weiterhin innerhalb der NATO-Allianz ver- teidigen würde. Ja, er nannte Europa sogar einen Feind Amerikas.

Auch damit hat er Recht. Europa verhält sich auf so vielerlei Weise wie ein Feind. Aber wie wird Europa darauf reagieren? Wenn es sich nicht mehr auf Amerikas verlassen kann, wird es schon mehr Geld ausgeben und seine eigenen Streitkräfte aufbauen müssen.

Herr Trump verurteilte auch die deutschen Beziehungen mit Russland. Wieder hat er Recht. Er tadelte Deutschland, genau wie wir, für seinen Pipeline-Deal mit Russland. Einige von Deutschlands östlichen Nachbarn bezeichnen die Nord Stream II Erdgaspipeline als Molotow-Ribbentrop-Pipeline. Russland und Deutschland teilten sich durch die Unterzeichnung des Pakt Molotow-Ribbentrop Osteuropa un- tereinander auf – nur wenige Tage bevor Deutschland in Polen einmarschierte und den zweiten Welt- krieg begann.

Aber wie werden die Deutschen darauf reagieren, vom amerikanischen Präsidenten kritisiert und vom ihm als Feind bezeichnet zu werden? Sie werden sich Amerikas anderem Feind annähern: Russland.

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Amerika hat bereits dabei geholfen, diese europäische Macht wirtschaftlich aufzubauen. Nun bringt Herr Trump sie dazu, sich auch militärisch zu entwickeln.

Diese militärische Entwicklung stellt sich vielleicht erst ein, wenn Europa einmal eine neue Führung hat. Aber Europa wird militärisch aggressiver werden müssen, schon um auch ohne Amerikas Hilfe überleben zu können.

Herr Armstrong zeigte in seinem Buch Die USA und Großbritannien in der Prophezeiung, dass die Bi- bel enthüllt, dass Großbritannien und Amerika die heutigen Nachkommen des antiken Israels sind. Und die biblischen Prophezeiungen warnen davor, dass Israel auf die Liebhaber, vertraut, ausländische Verbündete, die es vernichten werden.

„Alle deine Liebhaber vergessen dich, fragen nichts nach dir“, warnt Gott in Jeremia 30, Vers 14.

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Gott sagt, Er werde diese Liebhaber dazu benutzen, Großbritannien und Amerika zu bestrafen (Je- remia 30, 14 und Hesekiel 16, 37). Diese Länder haben keine Ahnung, dass ihre Liebhaber sich gegen sie wenden werden. Ihre Verteidigungsstrategien gehen davon aus, dass China oder Russland die schlimmste Bedrohung sind. Aber die Bibel warnt davor, dass ihre „Liebhaber“ in Europa ihnen den Todesstoß versetzen werden. […]

https://www.dieposaune.de/de/articles/posts/wird-donald-trump-deutschland-wieder-gross-machen

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Jetzt ist die AfD halt vor der SPD, na und? Wir machen genau so weiter!

Vor einer Woche lag die SPD bei INSA noch 2,5 Punkte vor der AfD, bei Emnid vor zehn Tagen sogar 5 Punkte. Kann man das innerhalb von nur sieben bzw. zehn Tagen aufholen? 2,5 Punkte entsprechen immerhin fast 1,2 Millionen Wählern, 5 Punkte fast 2,4 Millionen. Die AfD kann das offensichtlich – und sogar mehr als das! Beziehungsweise die SPD verfügt über die herausragende Fähigkeit, ihren Vorsprung vollständig abzugeben und sogar hinter die AfD zurückzufallen. Diese liegt nun erstmals nicht nur gleichauf, sondern vor der SPD. Hier weitere überraschende Daten und Fakten.

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2018-07-093

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Warum werden alle Altparteien Neuwahlen zu meiden versuchen, ganz besonders aber CDU und SPD?

Auf jeden Fall dürfte aber eines klar sein: Die drei Regierungsparteien würden bei Neuwahlen alle drei verlieren und zwar alle drei sogar ganz massiv. Die Merkel-CDU ca. jeden neunten bis zehnten Wäh- ler, die Genossen jeden sechsten und die CSU gar jeden fünften (die FDP jeden neunten, eventuell auch mehr).

Die großen Gewinner bei Neuwahlen wären die Grünen, vor allen Dingen aber die AfD, so dass selbst die Grünen aus panischer Angst vor der enormen Stärke der AfD Neuwahlen wohl eher gerne vermei- den würden, denn dann wäre damit zu rechnen, dass jeder fünfte bis sechste Bundestagsabgeordnete ein solcher der Alternative für Deutschland wäre. Daher kommt auch INSA-Chef Hermann Binkert zu dem Ergebnis:

„Neuwahlen kann sich keine der drei Regierungsparteien aktuell wünschen. Sie haben seit der Bun- destagswahl jeden siebten Wähler verloren.“

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Jetzt ist die AfD halt vor der SPD, na und? Wir machen genau so weiter!

Ob die Altparteien und die Bundesregierung ihren deutschland-, demokratie- und grund- und bürger- rechtsfeindlichen Kurs jetzt ändern werden? Damit dürfte kaum zu rechnen sein. Alle Zeichen stehen nach wie vor auf: Weiter so!, nach dem Motto: Jetzt ist die AfD halt vor der SPD, na und? Wir machen genau so weiter!

Wozu das führen wird? Ein weiteres Ansteigen der AfD, der einzigen Kraft, die sich dem selbstzer- störerischen Kurs der Altparteien mit Macht entgegenstellt, dürfte damit wahrscheinlich werden. Jetzt könnte es bald Richtung 20 Prozent gehen. […]

Die AfD hat bereits den zweitgrößten harten Kern aller Parteien

Der harte Kern der AfD-Wähler, die sich ihrer Entscheidung ganz sicher sind und davon nicht mehr abrücken dürften, liegt laut INSA inzwischen übrigens bei 13 Prozent und nach oben wäre aktuell Luft bis ca. 21,5 Prozent. Zum Vergleich der harte Kern der anderen Parteien:

  1. CDU + CSU: 21 %
  2. AfD: 13 %
  3. SPD: 11 %
  4. GRÜNE: 7 %
  5. LINKE: 7 %
  6. FDP: 5 %

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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/juergen-fritz-jetzt-ist-die-afd-halt-vor-der-spd-na-und-wir-machen-genau-so-weiter-a2490026.html?text=1

Rund 250.000 Illegale in Österreich – SPÖ-Politiker fordert zum Handeln auf: „Man muss vom Reden ins Tun kommen“

Hans Niessl (SPÖ) Landeshauptmann des österreichischen Bundeslandes Burgenland geht davon aus, dass sich rund 250.000 Migranten illegal in Österreich aufhalten.

Das sind genau so viele wie die zweitgrößte Stadt Österreichs – Graz – an Einwohner hat. Für Niessl ist das kein guter Zustand. Daher plädiert er für Kontrollen an Österreichs Grenzen, was für ihn der- zeit alternativlos ist, berichtet die „Kronen Zeitung“.

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„Man muss vom Reden ins Tun kommen“

Über eine europäische Lösung werde in diesem Zusammenhang „zwar seit Jahren geredet, aber es wird wenig umgesetzt. Man muss vom Reden ins Tun kommen,“ betont Niessl.

Dass der Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex nun bis 2020 und nicht erst bis 2026 erfolgen soll, beeindruckt ihn wenig: „Jetzt haben wir 2018. Heißt das, dass bis 2020 die Außengrenzen nicht geschützt werden?“ Auch den Vorschlag nach Erstaufnahmestellen außerhalb der EU, höre er seit drei Jahren. „Es werden sich keine Länder dafür finden.“

https://www.epochtimes.de/politik/europa/rund-250-000-illegale-in-oesterreich-spoe-politiker-fordert-zum-handeln-auf-man-muss-vom-reden-ins-tun-kommen-a2500783.html

Die Verfassunggebende Versammlung hat ein Aktenzeichen vom Bundesverfassungsgericht erhalten

Auf das Schreiben der Verfassunggebenden Versammlung vom 3. Juli 2018:

Die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht in Kenntnis gesetzt,

hat das Bundesverfassungsgericht ein Aktenzeichen vergeben:

bvg-eingangsschreiben

weitere Korrespondenzen werden nach Beendigung der Fristsetzung  folgen! Dem völkerrechtlichen Rechtsakt wurde im Urteil vom 23.10. 1951 vom Bundesverfassungsgericht bereits der Vorrang der Verfassunggebenden Versammlung über die gewählte Regierung bestätigt:

21. Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant“. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden.

BVerfG, Urteil vom 23.10.1951 – 2 BvG 1/51  – https://openjur.de/u/552901.html

https://ddbnews.wordpress.com/2018/07/17/die-verfassunggebende-versammlung-hat-einaktenzeichen-vom-bundesverfassungsgericht-erhalten/

Deutschland – Bye bye, US Army?

Des einen Freud, des andern Leid, heißt es in einem Sprichwort. Nicht anders verhält es sich bei dem von US-Präsident Donald Trump verursachten Wirbel hierzulande, dass er mit dem Gedanken spiele, die US Army nach über siebzig Jahren aus Deutschland abzuziehen. Überhaupt war es offenbar eine ziemliche Überraschung für den amerikanischen Präsidenten, dass es in der Bundesrepublik so viele US-amerikanische Truppen gibt. Das Pentagon soll nun prüfen, ob und wie man so einen Abzug überhaupt bewerkstelligen könnte.

In Deutschland spricht sich hingegen eine Mehrheit von 42 Prozent für einen Abzug der US-Truppen aus, während 37 Prozent es gerne sehen würden, wenn die US-Boys blieben und somit den deutschen Steuerzahler weiterhin jedes Jahr rund eine Milliarde Euro kosten.  […]

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https://deutsch.rt.com/inland/72988-deutschland-bye-bye-us-army/?utm_source=browser&utm_medium=aplication_chrome&utm_campaign=chrome

Österreich übernimmt EU-Ratsvorsitz unter dem Motto „Ein Europa, das schützt“ – Boote wieder zurück nach Afrika bringen

Mit einem „Gipfel-Picknick“ in fast 2000 Metern Höhe hat Österreich am Samstag seine EU-Ratsprä- sidentschaft ab Juli gestartet. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) versicherte auf dem Berg Planai bei Schladming, dass er sich während der Ratspräsidentschaft für den Zusammenhalt in Europa einsetzen wolle.

Österreich wolle „Brückenbauer sein“, um die „Spannungen“ in der EU abzubauen, fügte er laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA im Beisein von EU-Ratspräsident Donald Tusk und Bulga- riens Ministerpräsident Bojko Borissow hinzu.

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„Ein Europa, das schützt“

Der österreichische Vorsitz steht unter dem Motto „Ein Europa, das schützt“. Die Schwerpunkte sind die Asylpolitik, das EU-Budget und der Brexit. Kurz von der konservativen ÖVP regiert in Wien zusammen mit der rechtspopulistischen FPÖ. Beide verfolgen einen harten Kurs in der Flüchtlings- politik.

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Sebastian Kurz für Aufnahmelager in Afrika

Kurz sprach sich für eine „starke Zusammenarbeit“ mit nordafrikanischen Staaten aus, um dort „An- landeplattformen“ für Migranten zu schaffen, wie er der Agentur APA sagte. Die Kosten für solche Deals wären „wesentlich geringer als für unsere Asylsysteme in Europa derzeit“.

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https://www.epochtimes.de/politik/europa/oesterreich-uebernimmt-eu-ratsvorsitz-unter-dem-motto-ein-europa-das-schuetzt-boote-wieder-zurueck-nach-afrika-bringen-a2481696.html

Wie stark ist die AfD inzwischen in Deutschland verankert?

Bundesweit liegt die Alternative für Deutschland aktuell laut Umfragen der führenden Institute, welche die AfD zum Großteil notorisch zu niedrig ausweisen, bei ca. 14 bis 16,5 Prozent – klar vor den Grünen auf Platz 3, knapp hinter der SPD. Doch wie stark ist die AfD inzwischen auch in den Bundes- ländern verankert? Lesen Sie dazu hier sehr aufschlussreiche und überraschende Fakten.

Im Bundestag und bald in allen 16 Landtagen

In 14 von 16 Bundesländern ist die Alternative für Deutschland, die erst vor fünf Jahren gegründet wurde, bereits im Landtag vertreten. Im Oktober wird sie in Landtag Nr. 15 und 16 einziehen: Bayern und Hessen. Dort liegt sie aktuell bei ca. 14 beziehungsweise 15 Prozent, wird also in beiden Ländern keinerlei Mühe haben, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen, wird diese vielmehr mindestens gleich doppelt, wenn nicht sogar in dreifacher Höhe überspringen.

Dann wird die AfD im Bundestag, dort als drittstärkste Fraktion hinter CDU + CSU und SPD, und in allen 16 Länderparlamenten vertreten sein und das trotz massivster Hetz- und Diffamierungs- kampagne des vollkommen hemmungslosen Großkapitals, der daran hängenden hochgradig kor- rupten Massenmedien bzw. Lügenpresse, aller sechs im Bundestag vertretenen machtversessenen und machtvergessenen Altparteien, der abgrundtief verlogenen christlichen Kirchen, all der einge- nordeten Professoren und Lehrer, die sich nicht wagen, dagegen aufzubegehren, und unsere Kinder, Jugendlichen und Studenten entsprechend indoktrinieren, der völlig korrupten Gewerkschaften und unseren Helden von der Antifa. Doch nicht nur das.

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Fazit: Die AfD ist offensichtlich nicht nur angekommen in Deutschland, sie ist überall im Lande, in jedem einzelnen Bundesland nach nur fünf Jahren fest verankert, sie hat völlig mühelos sowohl die FDP als auch die Linkspartei (SED, PDS, Die Linke), mit ihrem riesigen SED-Vermögen und auch die Grünen locker hinter sich gelassen. Sie ist offensichtlich, so könnte man formulieren, gekommen, um zu bleiben. Und sie könnte als nächstes auch der SPD und der in sich völlig zerstrittenen, ja zer- rissenen Union gefährlich werden.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wie-stark-ist-die-afd-inzwischen-in-deutschland-verankert-a2486214.html?text=1

FPÖ-Vizechef ruft österreichische Erdogan-Wähler auf, Österreich zu verlassen

Der Österreicher Johann Gudenus, stellv. Bundesfraktionsvorsitzende der FPÖ, hat den Austrotürken, die letzten Sonntag den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wieder gewählt haben, das Verlassen der österreichischen Republik nahegelegt, berichtet „Ö24“. 

„Alle, die nun bei der türkischen Präsidentenwahl Recep Tayyip Erdogan gewählt haben, sind in der Türkei ganz klar besser aufgehoben als in Österreich“, sagte  Gudenus am Montag in einer Fern- sehsendung. Ihr Wahlverhalten zeige „dass die Integration tausender Türken in unserem Land kläglich gescheitert ist“, so der FPÖ-Vizechef.

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Ist Österreich leben schätzungsweise  700.000 Muslime. Ein Teil davon ist in Verbänden organisiert. Um die 150.000 Muslime sollen in den drei großen, türkisch dominierten Verbänden organisiert sein, die einander ideologisch relativ ähnlich sind.

Das ist die türkisch-islamischen Union in Österreich (Atib), die Vereinigung Islamischer Kulturzentren in Österreich (VIKZ) und der Islamischen Föderation in Österreich (Milli Görüs). Hinzu kommt noch die arabisch dominierte Muslimbruderschaft.

Querverbindungen zwischen SPÖ und Muslimbruderschaft

Eine Studie zeigte auf, dass es auch Querverbindungen zwischen der SPÖ und der Muslimbruderschaft gibt. In Wien sei z. B. ein aktives Mitglied der Bruderschaft Betreiber von Kinderbetreuungsein- richtungen, die von der Stadt gefördert werden. Auch der Wiener SPÖ-Landtagsabgeordnete Omar Al-Rawi solle in einem Naheverhältnis zur Bruderschaft stehen, berichtet die „Kleine Zeitung“. „

Die Muslimbrüder zielen auf eine Spaltung der Gesellschaft und eine Stärkung des Einflusses des politischen Islam ab“, äußert der Leiter der Studie Dr. Lorenzo Vidino dem „Kurier“. So werde eine kritische Auseinandersetzung mit dem Islam kategorisch als „Islamophobie“ abgelehnt. „Das geht bis hin zur Rechtfertigung von Gewalt – eine Haltung, die ein förderndes Umfeld für Radikalisierung darstellt“, so Vidino. […]

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https://www.epochtimes.de/politik/europa/fpoe-vizechef-ruft-oesterreichische-erdogan-waehler-auf-oesterreich-zu-verlassen-a2478462.html

Trump: „Menschen in Deutschland wenden sich wegen Migration gegen ihre Regierung“

US-Präsident Donald Trump hat sich in die innenpolitische Debatte in Deutschland um die Einwan- derungspolitik eingeschaltet und der Bundesregierung eine Vertrauenskrise bescheinigt. 

„Die Menschen in Deutschland wenden sich gegen ihre Führung“, schrieb Trump am Montag im Kurz- botschaftendienst Twitter. Das Thema Migration „erschüttert die ohnehin schon prekäre Koalition in Berlin“, fügte er hinzu. Dabei führte er die steigende Kriminalität an. Europa habe einen großen Fehler begangen, Millionen von Menschen reinzulassen, die „die so stark und so gewaltsam ihre Kultur ver- ändern“.

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https://www.epochtimes.de/politik/welt/trump-menschen-in-deutschland-wenden-sich-wegen-migration-gegen-ihre-regierung-a2470067.html

Österreich schließt sieben Moscheen und weist bis zu 40 Imame aus

Die Regierung in Österreich schließt sieben Moscheen und weist zahlreiche türkische Imame aus. 

Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag in Wien mitteilte, handelt es sich um Maßnah- men gegen den „politischen Islam“. Das für Religionsfragen zuständige Kultusamt begründet die Schließung der Moscheen demnach mit Verstößen gegen das Islamgesetz.

Wegen verbotener Auslandsfinanzierung könnten zudem bis zu 40 Imame des Dachverbands der tür- kischen Moscheegemeinden in Österreich ihren Aufenthaltstitel verlieren.

Der Verein Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich (Atib) steht in Wien schon länger in der Kritik, vor allem wegen seiner türkisch-nationalistischen Ausrich- tung. Wie der Moscheeverband Ditib in Deutschland ist auch Atib ein Dachverband, der in Österreich über 60 Vereine vertritt. Er untersteht der türkischen Religionsbehörde Diyanet und damit der tür- kischen Regierung.

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https://www.epochtimes.de/politik/europa/oesterreich-schliesst-sieben-moscheen-und-weist-bis-zu-40-imame-aus-a2459499.html