Erika Steinbach: 8. Mai kein „Tag der Befreiung“

Erika Steinbach hat gefordert, den Tag der bedingungslosen Kapitulation durch die Wehrmacht am 8. Mai 1945 nicht länger als „Tag der Befreiung“ zu bezeichnen.

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Sie nahm Bezug auf eine Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker im Jahr 1985, in der Weizsäcker von einem „Tag der Befreiung“ gesprochen hatte.

„Für alle, die aus dem KZ befreit wurden, war es eine Befreiung. Aber die Hälfte Europas geriet unter Stalin, das war dann keine Befreiung mehr, sondern die wurden geknechtet.“

Die von Steinbach geführte Erasmus-Stiftung soll nach dem Willen des AfD-Bundesvorstandes Ende Juni auf einem Bundesparteitag als parteinahe Stiftung der AfD anerkannt werden. […]

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Wird die Erasmus-Stiftung offiziell als parteinahe Stiftung anerkannt, kann die AfD wie die anderen im Bundestag vertretenen Parteien von staatlichen Mitteln profitieren. Weiterhin können private Geld- geber über die Stiftung die Partei unterstützen, ohne als offizielle AfD-Spender aufzutauchen.

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Erika Steinbach kündigte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ an, mit der Stiftung politische Bil- dungsarbeit „im Sinne der deutschen Leitkultur“ betreiben zu wollen.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/erika-steinbach-8-mai-kein-tag-der-befreiung-a2404920.html

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Pay Attention to Austria’s Right-wing Coalition

A far-right political party founded by a former SS officer became part of Austria’s governing coalition on Monday. Sebastian Kurz was sworn in as Austria’s new chancellor after forming a coalition with the far-right Freedom Party of Austria (fpö), headed up by Heinz-Christian Strache. The fpö has roots that go back to 1956, when it was established by Anton Reinthaller, an SS officer in Nazi Germany.

Considering the fpö’s alarming history, why hasn’t there been an outcry over Austria’s new right-wing government? Moreover, is this the start of a right-wing political resurgence across Europe?

In an article titled “Austrian Far-right Freedom Party on Brink of Power Ditches ‘Nazi’ Cornflower,” the Telegraph provided some important background information about fpö leader Strache. Notice what it wrote on November 10:

Mr. Strache was arrested in Germany in 1989 for taking part in a Hitler Youth-style torchlit neo-Nazi rally. He has also been photographed posing with guns alongside known neo-Nazis. …

Incidents documented by the committee include a Freedom Party politician who called for the concentration camp to be put back in operation; another who posted a picture of SS troops on Facebook with the caption “Our grandfathers were not criminals” ….

This is the man who has just been given control over the Foreign, Interior and Defense Ministries—that means his party now runs Austria’s army, police and intelligence services!

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https://www.thetrumpet.com/16680-pay-attention-to-austrias-right-wing-coalition?

Kurz spricht Opfern einen Tag nach Messerattacke Mitgefühl aus – Merkel Berlin-Opfern nach einem Jahr

Bei zwei Messerattacken sind in Wien am Mittwochabend vier Menschen schwer verletzt worden.

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Einen Tag später sprach Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz den Opfern der Messerattacken sein Mitgefühl aus.

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Die Webseite Tichys-Einblicke vergleicht die Reaktion von Kanzler Kurz mit der von Bundeskanzlerin Angela Merkel – nach dem Anschlag in Berlin.

Bei Bundeskanzlerin Angela Merkel dauerte es ein ganzes Jahr, bis sie sich an die Angehörigen und Freunde der Terrortoten und überlebenden Opfer des Terroranschlages in Berlin wandte,“ kritisiert die Zeitung.

Dies sei „das mehr als traurige Zeugnis einer Nicht-Beziehung der Regierungschefin eines Landes zu dessen Bürgern.“

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„Auf einen Bundeskanzler, der seinen Pflichten ihnen gegenüber nachkommt und vergleichbar han- delt, können die Bürger der Bundesrepublik Deutschland wohl erst nach dem Ende der Kanzlerschaft Merkel hoffen,“ resümiert Tichys-Einblick.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kurz-spricht-opfern-einen-tag-nach-messerattacke-mitgefuehl-aus-merkel-berlin-opfern-nach-einem-jahr-a2370204.html

Deutscher wird oberster Nato-General für Afghanistan

Generalleutnant Erhard Bühler, bisher Abteilungsleiter Planung im Bundesverteidigungsministerium, soll laut eines Zeitungsberichts oberster Nato-General für Nordeuropa und Afghanistan werden. 

Die „Bild am Sonntag“ schreibt, Bühler solle ab 2019 das Allied Joint Force Command (JFC) Brunssum übernehmen und steige damit von Drei- zum Vier-Sterne-General auf. Das JFC verantwortet operativ unter anderem die Nato-Mission in Afghanistan, wo bis zu 16.000 Nato-Soldaten afghanische Sicher- heitskräfte ausbilden.

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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutscher-wird-oberster-nato-general-fuer-afghanistan-a2370765.html

Deutschenfeindlichkeit in Berlin nimmt zu

BERLIN. Vor acht Jahren sorgte die damalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für Schlagzeilen, als sie vor der Diskriminierung von Deutschen im eigenen Land gewarnt hatte. „Es gibt in unseren Schulhöfen und es gibt in unseren U-Bahnen und S-Bahnen ein Problem mit Deutschen- feindlichkeit“, mahnte sie. Deutsche Kinder und Jugendliche würden attackiert, weil sie Deutsche sei- en.

Drei Jahre später nahm der Skandal-Autor Akif Pirincci mehrere Angriffe von Tätern mit ausländischen Wurzeln auf Deutsche zum Anlaß, seinen Aufsehen erregenden Artikel „Das Schlachten hat begonnen“ zu schreiben. Fortan war es kein Tabu mehr zu sagen: Es gibt deutsche Opfer und fremde Tä- ter. Seither köchelt das Thema vor sich hin. Von offizieller Seite wird es eher gemieden als klar be- nannt und angegangen. Bis jetzt.

Berliner Senat erkennt Problem

Auch beim Berliner Innensenat erkennt man mittlerweile das strukturelle Problem. „Wenn Streifen oder die Feuerwehr im Einsatz sind, müssen sie immer öfter Beleidigungen wie ‘Drecks Deutscher’ oder ‘Scheiß deutscher Bulle’ anhören“, sagte ein Senatssprecher Focus Online.

Vor allem in Bezirken mit einem hohen Ausländeranteil wie Neukölln, Mitte oder Wedding häuften sich solche Vorfälle. Auch die Polizei bestätigte dies. „Wir registrieren ganz besonders bei arabischstäm- migen Gruppen eine steigende verbale Aggressivität.“ […]

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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/deutschenfeindlichkeit-in-berlin-nimmt-zu/

Die Massenverhaftungen am 17. Januar 1988 in Ostberlin waren der erste Nagel im Sarg der DDR

Am 16. Januar waren in vielen Qualitätsmedien servile Geburtstagsartikel zum 70. des Retters der Mauerschützenpartei SED, Gregor Gysi, zu lesen. Interessant war, was dabei alles unerwähnt blieb. 

Gysi verhinderte die Auflösung der SED bei ihrem letzten Parteitag im Dezember 1989 in Berlin, zu der die Mehrzahl der Delegierten unter dem Schock des Mauerfalls und des rapiden Autoritätsver- lustes der Partei, entschlossen war. Gysi überzeugte vor allem mit dem Argument, dass dann das Vermögen verloren gehen würde. Um welche gewaltigen Summen es sich handelte, war damals den Parteimitgliedern gar nicht klar.

Gysi wurde zum letzten Parteivorsitzenden der SED gewählt, verpasste ihr den Zweitnamen PDS – Partei des demokratischen Sozialismus – und gründete als erste Amtshandlung eine Arbeitsgruppe zur Sicherung des Parteivermögens.

In der 13. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages recherchierte ein Untersuchungsausschuss geschätzten 24 Milliarden DM verschwundenem DDR-Vermögen hinterher. […]

Ebenso wenig wurde Gysi nach seiner Rolle befragt, die er bei der Abschiebung von Bürgerrechtlern spielte, die am 17. Januar 1988 verhaftet wurden. […]

Wie wir inzwischen aus den 1992 geöffneten Stasiakten wissen, plante die Staatssicherheit an diesem Tag einen „Enthauptungsschlag“ gegen die DDR-Opposition, die sich in den 80er Jahren unter dem Dach der Evangelischen Kirche entwickelt hatte. Die etwa 3000 Aktivisten in etwa 100 Gruppen hiel- ten die Staatsorgane seit Jahren mit immer kühner werdenden Aktionen in Atem.

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Größte Massenverhaftung in DDR-Geschichte

Der Plan misslang gründlich. Zwar war die Verhaftung von 105 Menschen innerhalb weniger Stunden, die wohl größte Massenverhaftung in der DDR-Geschichte seit dem Arbeiteraufstand 1953, ein großer Schock. Es gab aber sehr schnell in mehr als 30 Städten und Gemeinden der DDR allabendliche Soli- daritätsveranstaltungen in Kirchen. Die größte fand in Berlin statt. Zu der kamen nicht nur Berliner, sondern auch die in der DDR akkreditierten Westjournalisten, die dafür sorgten, dass über die Pro- teste gegen die Masseninhaftierung in aller Welt berichtet wurde.

Der politische Druck wurde so groß, dass der ursprüngliche Plan, die verhafteten Bürgerrechtler vor Gericht zu stellen und mit dem absurden Vorwurf des „Verrats“ hinter Gitter zu bringen, nicht durch- führbar war. Partei- und Staatschef Erich Honecker war gezwungen, auf einer internationalen Presse- konferenz verkünden zu lassen, dass bis zum 5. Februar 1988 alle Inhaftierten aus der Haft entlassen werden würden. Warum diese Verzögerung von 10 Tagen? Plan B war die Abschiebung der Oppositio- nellen in den Westen.

In diesem Stadium kamen die Anwälte der Bürgerrechtler ins Spiel, zu denen neben Lothar de Mai- zière und Wolfgang Schnur auch Gregor Gysi gehörte. Alle Anwälte handelten im Sinne des Stasi-Ab- schiebeplans. Die Verhafteten, die im Stasigefängnis Berlin-Hohenschönhausen in Isolationshaft ge- halten wurden und keinerlei Nachricht erhielten, was in der Welt draußen vor sich ging, waren auf ihre Anwälte als Informationsquelle angewiesen. Sie erfuhren nichts von der gewaltigen nationalen und internationalen Solidaritätsbewegung. Statt dessen behaupteten die Anwälte die Aussichtslosigkeit der Lage und drängten auf Ausreise.

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Gysi hat durch eine Unmenge von Prozessen erreicht, dass Fragen nach seiner Stasimitarbeit nicht mehr gestellt werden. Die Feststellung des Immunitätsausschusses des Deutschen Bundestages von 1998, dass die Stasimitarbeit des Abgeordneten Gysi erwiesen sei, kann man im Internet nachlesen. Aber kein Qualitätsjournalist und kein Rechercheverbund interessiert sich dafür.

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Der Beginn der Montagsdemonstrationen in Leipzig

Um den Bericht nicht so pessimistisch enden zu lassen, muss ich noch erzählen, warum der „Enthaup- tungsschlag“ der Stasi zum Schwinger unter das eigene Kinn wurde.

In Leipzig hatten sich allabendlich die Menschen zum Protest in der Nikolaikirche versammelt. Als alle Bürgerrechtler aus dem Gefängnis entlassen waren, beschlossen viele der Teilnehmer, den „Montags- kreis“ der Nikolaikirche zu verstärken. Von diesem Montagskreis wurden 1989 die Montagsgebete ini- tiiert, die bald so viel Zulauf erhielten, dass nicht mehr alle Leute, die teilnehmen wollten, in die Kirche hineinkamen. Am 4. September 1989 waren etwa 3500 Menschen in der Kirche und ebenso viele standen davor.

[…] Das war die erste Montagsdemonstration. Am 9. Oktober 1989 waren schon 100 000 Demon- stranten unterwegs. Außerdem hatten sich die Demonstrationen auf mehr als dreißig Städte und Ge- meinden ausgebreitet. Einen Monat später fiel die Mauer.

Man kann also mit Fug und Recht sagen, dass die Massenverhaftungen am 17. Januar 1988 der erste Nagel im Sarg der DDR-Diktatur waren. Warum sollte es also unmöglich sein, auch eine Gesinnungs- diktatur loszuwerden?

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/die-massenverhaftungen-am-17-januar-1988-in-ostberlin-waren-der-erste-nagel-im-sarg-der-ddr-a2324386.html?latest=1

Österreich-Umfrage: Beliebtheit von Kanzler Kurz steigt deutlich

Laut aktueller Umfrage des Nachrichtenmagazins „Profil“ hat der neue österreichische Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz bei der Kanzlerfrage seit Januar deutlich zugelegt. Während im Januar nur 37 Prozent der Befragten Sebastian Kurz direkt zum Kanzler gewählt hätten, waren es im Februar bereits 43 Prozent, so berichtet die „Kronen Zeitung“.

[…]

Bei der Frage, welche Schulnote die Österreicher der Bundesregierung für die bisher geleistete Arbeit geben würden, waren 44 Prozent damit „zufrieden“, 24 Prozent fanden die Arbeit „Gut“ und 18 Pro- zent vergaben ein „Genügend“.

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http://www.epochtimes.de/politik/europa/oesterreich-umfrage-beliebtheit-von-kanzler-kurz-steigt-deutlich-a2352546.html

Jeder zweite Deutsche will Abgang von Angela Merkel

Fast jeder zweite Bundesbürger ist dafür, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Amt vor dem Ablauf der Legislaturperiode an einen Nachfolger übergibt. 

Das meldet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine INSA-Umfrage. Demnach sind 47,2 Prozent der Befragten dafür, dass Merkel während der Legislaturperiode an einen Nachfolger ü- bergibt.

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Am größten ist der Wunsch zur vorzeitigen Amtsübergabe unter AfD-Wählern, schreibt Focus weiter. 87,5 Prozent der AfD-Wähler wollen, dass Merkel vorzeitig abtritt.

Danach folgen FDP-Wähler (67,5 Prozent), Linke-Wähler (66,9 Prozent) und SPD-Wähler (46,7 Pro- zent). Von den CDU/CSU-Wählern wünschen sich 20,2 Prozent eine vorzeitige Amtsübergabe. INSA befragte für Focus vom 13. Bis 14. Februar 2018 insgesamt 1.068 Wahlberechtigte. 

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/jeder-zweite-deutsche-will-abgang-von-angela-merkel-a2351461.html

Eine stille Eroberung

Sein Fazit wirkt wie ein böses Omen. „Schwer zu glauben, daß das die Situation Deutschlands heute ist“, bedauert der israelische Journalist Zvi Jecheskeli am Ende seiner Deutschland-Reportage für Kanal 10 des israelischen Fernsehens. Die hat ihn als syrischer Flüchtling nach Berlin geführt.

Jecheskeli, der fließend Arabisch spricht, ist auf einer Undercover-Mission. Geholfen haben ihm dabei auch israelische Geheimdienstler.  […]

„Mit Allahs Hilfe ein neues islamisches Leben in Deutschland“

Er will dem israelischen Publikum zeigen, wie sehr die europäischen Länder, in denen sie so gerne ihren Urlaub verbringen, dabei sind, sich zu verändern. „Die Eroberung Europas durch den politischen Islam ist eine stille Eroberung“, warnt er. Wie weit sie fortgeschritten ist, beweisen die versteckten Aufnahmen […].

Es beginnt in der Erstaufnahmeeinrichtung in Tempelhof. Er habe Angst gehabt, aufzufliegen und kurz darauf in einem deutschen Gefängnis zu sitzen, als er seinen gefälschten syrischen Paß vorlegt, be- kennt er später vor der Kamera.

Stattdessen die Überraschung. Sein Sachbearbeiter ist ein aus Gaza ausgewanderter Palästinenser mit deutschem Paß. Der wünscht ihm nicht nur „mit Allahs Hilfe ein neues islamisches Leben in Deutschland“ führen zu können, sondern gibt auch selbst Hilfestellung.

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Noch schockierender sind die Interviews, die Jecheskeli nun in seiner Fake-Identität als palästinen- sischer TV-Reporter in den Straßen Neuköllns führt. „Willst du dich lieber nach der Scharia oder den deutschen Gesetzen richten“, fragt er mehrere Moslems. Die einhellige Antwort: „Nach der Scharia natürlich.“ Daß es manchen dabei um eine Eroberung Deutschlands für den Islam geht, wird offen- sichtlich: „Siehst du hier noch einen Deutschen?“ fragt ihn der Scharia-Anhänger mit stolzem Ge- sichtsausdruck und zeigt auf eine von türkischen und arabischen Geschäften dominierte Straße in dem Stadtteil.

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Wie in Houellebecqs Roman „Unterwerfung“ 

Seine Warnung: Die größte Gefahr für Deutschland gehe nicht von Anschlägen aus, sondern von dem islamischen Konzept der Da’wa. Eine schleichende mit politischen Herrschaftsansprüchen einherge- hende Missionierung, wie sie etwa Michel Houellebecq in seinem Roman „Unterwerfung“ skizziert. „Da’wa ist besser als Anschläge“, versichern Jecheskeli auch weitere Gesprächspartner auf den Stra- ßen Neuköllns.

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„Die DNA des Islam in Europa ist eine radikale DNA“, ergänzt er. Die Mehrheit der friedlichen, nicht-radikalen Moslems begehre nicht auf, weil sie Angst vor den Radikalen hätte. Europa steuere darauf zu, vom Islam erobert zu werden. „Das ist unumkehrbar“, befürchtet der 47jährige, der bei einer Ar- tillerieeinheit diente.

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https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2018/eine-stille-eroberung/